Michel Grandmaire bleibt Vorsitzender. Schatzmeister Gerd Schwabe wird verabschiedet. Bernhard Alscher berichtet über seine Landtagskandidatur.
Buhlenberg. Anlässlich der Mitgliederversammlung der Birkenfelder Freie Liste (BFL) standen satzungsgemäß Vorstandsneuwahlen auf der Tagesordnung.
Vor den Vorstandsneuwahlen wurde der langjährige Schatzmeister Gerd Schwabe verabschiedet, der seinen Posten zur Verfügung stellt, um auch im Ruhestand etwas kürzer treten zu können. Schwabe übte die Funktion knapp 25 Jahre aus. Der Vorsitzende, Michel Grandmaire, dankte ihm für sein langjähriges Engagement in der Vorstandsfunktion sowie als Stadtrats- und Verbandsgemeinderatsmitglied. „Zu Beginn der 90er Jahre besuchte ich öfter Stadtratssitzungen. Helmut Lorenz, der erste Vorsitzende der BFL sprach mich daraufhin an, ob ich nicht Interesse hätte, mich in der BFL kommunalpolitisch zu betätigen. Der Umgang innerhalb der BFL hatte fast familiären Charakter und war Basis für meine fast 30jährige kommunalpolitische Mitarbeit“ erläuterte Schwabe.
Als neuer Vorstand wurde von der Mitgliederversammlung einstimmig gewählt:
Vorsitzender: Michel Grandmaire, Verkaufsleiter, Buhlenberg
Stellv. Vorsitzender: Martin Samson, Ortsbürgermeister, Gimbweiler
Schriftführer: Axel Schäfer, Rechtsanwalt, Birkenfeld
Stellv. Schriftführer: Wolfgang Thomas, Techniker, Birkenfeld
Schatzmeister: Peter Schwarzbach, Ortsbürgermeister, Niederhambach
Stellv. Schatzmeister: Bernhard Werle, Beigeordneter der OG Hoppstädten-Weiersbach
Beisitzer: Bernhard Alscher, VG-Bürgermeister, Oberhambach
Martin Döscher, Ortsbürgermeister, Börfink
Vladimir Meier, Zahnarzt, Birkenfeld
Kassenprüfer: Gregor Boden, Dipl.-Ing.( FH), Birkenfeld
Gerd Linn, Bankkaufmann, Gimbweiler
Die BFL ist kommunalpolitisch aktiv in der Stadt und der Verbandsgemeinde Birkenfeld. Im Stadtrat Birkenfeld stellen sie 4 Ratsmitglieder und Axel Schäfer als Beigeordneten. Mit 5 Ratsmitgliedern ist die BFL im Verbandsgemeinderat vertreten. Alle Ausschüsse sind mit BFL-Mitgliedern besetzt.
Michel Grandmaire, gleichzeitig Vorsitzender der im Juni gegründeten Kreisvereinigung FREIE WÄHLER Kreis Birkenfeld, regte an, über Strukturveränderungen der BFL vor der nächsten Kommunalwahl zu diskutieren. Es steht zur Debatte, ob die BFL als Solches wieder antreten, oder die Parteiuntergliederung der FREIE WÄHLER die nächsten Stadt- und VG-Ratslisten aufstellen wird.
„Die Partei FREIE WÄHLER unterscheidet sich insofern von den etablierten Parteien, dass der Großteil der heutigen Mitglieder aktiv in der Kommunalpolitik und ehrenamtlich für die Bürgerinnen und Bürger tätig ist. Dinge wie Fraktionszwang und Abstimmungen gegen die persönliche Überzeugung werden von den Freien, auch innerhalb von Parteistrukturen, nicht akzeptiert. Landes- und Bundesregierung haben dafür gesorgt, dass die Kommunen kaum mehr Spielräume bei Entscheidungen und finanziellen Angelegenheiten haben. Sie sind damit in fast allen Bereichen abhängig vom Handeln der Regierungen, rutschen immer tiefer in die Schulden und damit in die Bewegungsunfähigkeit. Die FREIEN WÄHLER haben sich zum Ziel gesetzt, in den Landtag einzuziehen und auch eine Regierungsbeteiligung zu erreichen.“, eröffnete Michel Grandmaire die Diskussion.
VG-Bürgermeister und BFL Mitglied Bernhard Alscher informierte über seine Landtagskandidatur für die Partei FREIE WÄHLER. „Die Landespolitik braucht Politiker, die wissen, wie es an der Basis läuft und welche Dinge die Menschen wirklich beschäftigen. Ich bin als Pragmatiker bekannt, gehe lieber in harte Verhandlungen, um Aufgabenstellungen richtig zu lösen, als aus falschem Harmoniebedürfnis faule Kompromisse zu treffen. Umweltpolitisch nehme ich es gerne mit den Grünen und den anderen Parteien auf, um anhand der positiven Beispiele aus der VG Birkenfeld zu beweisen, wie regionale Wertschöpfung, Klima- und Naturschutz wirklich funktionieren kann. Meine Arbeit wird nicht daraus bestehen, durch die Lande zu touren, um für werbewirksame Facebook-Fotos zu posieren. Im Landtag werden wir FREIE WÄHLER hart arbeiten und abliefern, wie wir es bisher in den Kommunen getan haben. Unser Spitzenkandidat, der Eifelkreis-Landrat Joachim Streit hat in seinen zwei Amtsperioden seinen Kreis zum Erfolg geführt. Auch in der VG Birkenfeld läuft es in vielen Bereichen besser als im restlichen Kreis. Wir wollen diese Erfolge nun ins ganze Land übertragen.“, so Bernhard Alscher.
Am Ende der Versammlung waren sich die Anwesenden einig, dass die Partei FREIE WÄHLER und VG-Bürgermeister Bernhard Alscher als Landtagskandidat der FREIE WÄHLER Kreisvereinigung Birkenfeld die volle Unterstützung der BFL für die Landtagswahl 2021 erhalten. „Mit den Altparteien kommen wir weiterhin auf keinen grünen Zweig. In welcher Konstellation auch immer – Sie haben über Jahrzehnte bewiesen, dass sie es nicht können.“, bestätigte der neue Schatzmeister und stellvertretende Kreisvorsitzende Peter Schwarzbach das Ergebnis der Diskussion.
Wie schon vor den Corona-Zeiten begonnen, will die BFL einen regelmäßigen Bürger-Stammtisch mit Mitgliedern und interessierten Bürgern durchführen. Der Termin für das erste Treffen Ende August oder Anfang September, wird in den nächsten Tagen veröffentlicht.